著者

小野 清美

出版者

大阪外国語大学

雑誌

大阪外国語大学論集 (ISSN:09166637)

巻号頁・発行日

vol.2, pp.107-136, 1990-03-31

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Im Jahre 1917 erkannte die SPD die parlamentarische Demoktatie als sozusagen strategisches Ziel an und forderte die Parlamentarisierung der konstitutionellen Monarchie ernstlicher als bisher. Schon damals sprach man in Westeuropa von der Krise des parlamentarischen Systems, und zwar wegen tiefer sozialwirtschaftlicher Strukturwandlungen wie z. B. Her Massendemokratie sowie des massenhaften Auftretens und der Politisierung der Intressenverbande. Trofzdem hatte die SPD kein ProblembewuBtsein fur solche Wandlungen und hielt die parlamentarische Demokratie nach wie vor dogmatisch fur Selbstverwaltung des Volks durchs Parlament. Diese direkt - demokratische Idee (Identitat von Regierenden und Regierten) blieb nachhaltig in der SPD. Die Sozialdemokraten sprachen sich fur die plebiszitaren Elemente der Weimarer Verfassung aus. Aus solcher Anschauung uber den Parlamentarismus resultierten die Ignorierung von der eigenstandigen Funktion der Regierung als politischer Fuhrung einerseits und die Gegringschatzung des Parlaments andererseits. Dieses Verhailtnis begunstigte die Ministerialburokratie, die die Revolution unverletzt uberlebt hatte, und viele Interessenverbande nutzten auch in der Weimarer Zeit ihre innigen Kontakte mit der Burokratie als Gegengewicht gegen das Parlament. H. Sinzheimers Konzepte vom "sozialen Parlamentarismus" und spater von der "Arbeitsteilung von politischer und wirtschaftlicher Demokratie" waren sehr nutzlich fur die Ergsinzung der sozialdemokratisehen Parlamentarismusidee, als die SPD in der Revolutionszeit zur Konfrontierng mit den organisierten Interessen gezwungen wurde. Er beabsichtigte eigentlich eine Entlastung des Parlaments und eine neue Entwicklung des Parlamentarismus und des Staates. Aber seine Absicht wurde durch antiparlamentaristische Krafte sofort verzerrt. Das hatte teilweise wiederum etwas mit seinem eigenen traditionellen Verstaindnis des Parlamentarismus zu tun.