著者

山本 宣之

出版者

京都産業大学法学会

雑誌

産大法学 (ISSN:02863782)

巻号頁・発行日

vol.50, no.3/4, pp.613-636, 2017-01

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1 本稿の機縁2 過去の学説・判例3 違法性の認識可能性の実質4 違法性の認識可能性の存続5 違法性の認識可能性の位置づけ

著者

山本 宣之

出版者

同志社大学

雑誌

同志社法學 (ISSN:03877612)

巻号頁・発行日

vol.60, no.7, pp.3135-3159, 2009-02

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論説(article)法人である主たる債務者が破産し消滅した場合、保証人はその後に完成した主たる債務の消滅時効を援用できるか。これについて、二〇〇三年、最高裁判所は形式的な理由を示して否定したが、同じ年に、ドイツ連邦通常裁判所は、詳細な理由を付して肯定した。ドイツでは、この問題は保証法理の観点から議論されている。保証人が財産的破綻のため消滅した場合、保証の担保目的によれば保証人が負うべきリスクであり、保証債務は主たる債務に付従せずに存続するとされる。そして、消滅時効の抗弁も同様の理由から否定する説と、消滅時効はそれとは無関係な制度であるとして肯定する説に分かれている。Wenn der Hauptschuldner als Rechtsperson wegen Insolvenz untergegangen ist, kann der Bürge die Einrede erheben, dass die Hauptschuld danach verjärt ist? Der japnanische OGH hat sie in 2003 aus einem formellen Grund verneint, während der deutsche BGH sie in demselben Jahr mit einer ausfürlichen Begründung anerkannt hat. Nach dem deutschen Recht gehört dieses Problem zum Bereich des Burgschaftsrechts. Die Bürgenschuld besteht trotz ihrer Akzessorietät auch bei Wegfall der Hauptschuld infolge Untergang des Hauptschuldeners fort, weil die Vermögenslosigkeit gerade das vom Burgen übergenommenen Risiko ist. Und eine Auffassung verweigert ebenfalls aus diesem Grund auch die Verjährungseinrede, aber die gegenteilige gründet sich darauf, dass sie unäbhangig von Vermögensverfall eintritt.